Im Vorfeld der gestrigen Verbandsversammlung fanden sich in unserer SVZ einige Artikel zur Einstimmung. Am 20. August ging es darum, dass die Gebührenerhebung vom Verwaltungsgericht Schwerin für rechtens erkannt wurde. Die Verhandlung war zwar bereits im Januar, das Ergebnis stand seit Juni fest. Herr Lange nahm das zum Anlass, seine Arbeit in ein gutes Licht zu stellen.
Die anhängigen Normenkontrollverfahren (= die Beitragssatzungen incl. Kalkulationen für Trink- und Schmutzwasser werden überprüft) wurden nicht erwähnt. Hier geht es jedoch um sehr viel größere Geldsummen.
Am 21. August titelte die SVZ „Regen spült Geld in Verbandskasse“.
Der Regen…. spült auch die Abwasserleitungen unseres Verbandes. Anderenfalls würde mancherorts der Schiet wegen Wassermangel liegen bleiben und es müsste mit Trinkwasser gespült werden. Vielleicht sollten die Grundstückseigentümer dem ZkWAL diese Dienstleistung in Rechnung stellen? (Spass am Rande….)
Am 23. ging es dann um die Misére in Neuhof, wo die Leitungen nicht tief genug verlegt worden waren. Wer sich dort auskennt, weiß, dass der Grundwasserspiegel extrem hoch ist. Die Fischwirtschaft ist gleich nebenan.
Erstmals las ich von einer Vereinbarung zwischen Landkreis und Zweckverband, in der die Verlegungstiefe festgelegt worden sei, damit der für die nächsten Jahre geplante Ausbau der Kreisstraße nicht behindert wird. Da wäre es ja die Aufgabe des ZkWAL gewesen, die Baufirmen entsprechend einzuweisen.
Am Montag waren also insgesamt 11 neue Bürgermeister Mitglied der Versammlung.
Zuerst wurde der Leiter der Verbandsversammlungen gewählt. Hier setzte sich in geheimer Wahl der BM von Neustadt-Glewe, Arne Kröger, gegen Gerhard Baetcke aus Neu Kaliß durch.
Und auch der Posten des Verbandsvorstehers ging mit Peter Warnecke an Neustadt-Glewe.
Die Wahl der weiteren Vorstandsmitglieder war dann jedoch… ein Witz.
6 Plätze waren zu vergeben, es gab 8 Vorschläge. Es wurde wieder die geheime Wahl beantragt. Statt nun alle Bewerber auf eine Liste zu setzen, den Stimmberechtigten jeweils 6 Stimmen zu geben und die 6 Bewerber mit den meisten Stimmen in den Vorstand zu berufen, erklärte der Vertreter der Kommunalaufsicht diese Vorgehensweise für unzulässig.
Erstaunt erfuhren wir, wie vorzugehen sei:
Für jeden einzelnen Sitz im Vorstand müssten Vorschläge gemacht werden, über die dann abgestimmt wird. Der erste Wahldurchgang dauerte entsprechend lange und die Anwesenden fürchteten bereits, dass es darüber Nacht werden könnte…
Vor der Wahl zum 2. Vorstandsmitglied einigte sich die Versammlung durch Zuruf darauf, nur EINEN Vorschlag zu machen und durch Handheben darüber abzustimmen.
Wer also pfiffig war und Erfahrung hatte, meldete schnell seinen Vorschlag und es wurde abgestimmt. Neue, die dazu neigen, sich das Ganze erstmal anzusehen, mussten zum Handeln animiert werden…
DAS sei Demokratie erklärte mir der Leiter der Verbandsversammlung.
Als „Öffentlichkeit“ habe ich vermisst, dass die Vorschläge der einzelnen Ämter abgefragt wurden. Sollte doch „nach Möglichkeit“(lt.Satzung) jedes Amt durch mindestens ein Mitglied im Vorstand vertreten sein.
Ergebnis:
1. Holger Tröger, Eldena, Amt Grabow
2. Cornelia Wiedow, Zierzow, Amt Grabow
3. Wolfgang Hahn, Malliß, Amt Dömitz-Malliß
4. Viola Tonn, Wöbbelin, Amt Ludwigslust-Land
5. Dr. Olaf Hinrichs, berufener Bürger, Göhlen, Amt Ludwigslust-Land
6. Gerhard Baetcke, Neu Kaliß, Amt Dömitz-Malliß
Die Diskussion um die Ausbaukosten des neuen Firmensitzes schloss sich an. Die Wogen gingen hoch, es sei ja stets das Geld der Bürger, das hier ausgegeben werden solle.
Am Ende beantragte Frau Tonn, diesen Tagesordnungspunkt auf die nächste ordentliche VV zu verschieben, die neuen Bürgermeister und Vorstände müssten sich – endlich mal – eingehend mit der Materie befassen.
Diesem Antrag folgte die Mehrheit der Versammlung.
Unter dem Strich klingt das alles nicht schlecht – obwohl im Rückblick doch so manche Passage wie ein abgesprochenes Theaterstück erscheint.
Warten wir’s ab.
Wenn es möglich ist, berufene Bürger in den Vorstand zu wählen, dann KÖNNTE das ja vielleicht …
irgendwann…
eines schönen Tages…
auch jemand aus der Bürgerinitiative sein.
Kommt Zeit, kommt Rat.