Auf dieser Seite hatte ich im Sommer 2014 begonnen, Daten zusammenzutragen. Mein besonderes Interesse gilt natürlich der Abwasserbeseitigung.
Besonders aufschlussreich sind die Lageberichte, die alle zwei Jahre erstellt werden sollen.
Die ersten Abwasserbeseitigungskonzepte gab es m.W. ab ca. 2003. Es wurden jedoch bereits seit 1991 massiv Fördermittel ausgereicht, wie in den Grafiken abzulesen ist. Dennoch wird von unseren Landesregierungen nur zu gern wiederholt: DAS waren alles eigenständige Entscheidungen der Gemeinden!
„Hat der böööse Hund doch tatsächlich die Wurst gefressen, die ihm vor die Nase gehängt wurde! Ist er doch selbst schuld, wenn er jetzt Bauchweh hat.“
Oder so ähnlich.
Brandenburg
In Brandenburg wurde der ILB(Investitions- und Landesbank) als sog. Geschäftsbesorger die Vergabe der Fördermittel übertragen: EU – Fonds EFRE, ESF und ELER
Richtlinie des Ministeriums für Umwelt Gesundheit und Verbraucherschutz… über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von öffentlichen Wasserversorgunganlagen und öffentlichen Abwasserableitungs- und -behandlungsanlagen (vom 28.7.2014)
->“sinnvolle Maßnahmen, wasserwirtschaftliche Gesichtspunkte….“
(Persönliche Anmerkung: Leider schafft es das Ministerium nicht, durchsuchbare Dateien, z.B. PDFs zu veröffentlichen)
Lagebericht Abwasser 2013 (zumDownload des Berichtes)
Eine nette Grafik mit den Fördermitteln seit 1991 gibt’s auf Seite 26 des 1.Teils
Mecklenburg-Vorpommern
In Mecklenburg-Vorpommern ist eine „Gemeinsame Verwaltungsbehörde(GVB)“ für Vergabe und Kontrolle zuständig.
Lagebericht kommunale Abwasserbeseitigung 2013
Hier ist die Grafik mit den Fördermitteln seit 1991 auf Seite 16
Sachsen
Sachsen ist das am dichtesten besiedelte östliche Bundesland. Lt. Lagebericht wurden zwischen 1991 und 2012 ca. 4 Milliarden€ Fördermittel für Kläranlagen und Kanalisationen ausgereicht.
Lagebericht 2012
Sachsen-Anhalt
In Sachsen-Anhalt werden aktuell Trink- und Abwasserbaumaßnahmen gefördert. Die Zahlen werden jedoch ausführlich veröffentlicht.
Im Lagebericht von 2007 sind die gesuchten Fördermittelsummen der 1990er Jahre unten auf Seite 15 zu finden.
Thüringen
Lagebericht Abwasser 2013
Zu Fördermitteln – nicht ganz so detailliert – auf Seite 19