Der größte Fehler war in meinen Augen die Gründung von Zweckverbänden in den ländlichen Regionen. Nun mag manch einer einwenden, allein hätten die Gemeinden das nicht geschafft.
Die Frage ist nur, WAS sie allein nicht geschafft hätten.
Klar ist, dass die Abwasserbeseitigung auf den aktuellen Stand der Technik zu bringen war.
Und auch die Trinkwasserversorgung war zur Wende durchaus verbesserungswürdig, die Pläne dafür lagen längst in den Schubladen der damaligen Wasserverbände – allein, es fehlte das Geld dafür.
Mit der Wende sollte ein System-Wechsel stattfinden. Dieses scheint jedoch an den Verwaltungen vorerst relativ spurlos vorübergegangen zu sein.
Nun war Geld da, die Pläne wurden kurz überarbeitet und dann ging es los.
Als Gemeinden, die sich ja nun selbst verwalten sollten, Bedenken anmeldeten, ob das denn sinnvoll sei, gar eigene Pläne für dezentrale Ver- und Entsorgungsanlagen entwickelten, wurden sie ausgebremst. Es gäbe Vorschriften und Richtlinien, an die man sich nun halten müsse. Nur ganz schnelle Gemeinden setzten ihre Pläne bald um und planten vorausschauend, so weit das damals möglich war.
Sämtliche Medien wurden zusammen mit dem Straßenbau in der Erde verlegt, das senkte die Kosten und die Bürger zahlten auch den damals angesetzten Beitrag.
Dann bedrängten die Behörden die Gemeinden, sie sollten sich zu Zweckverbänden zusammenschliessen, wenn sie weitere Fördermittel bekommen wollten.
Die ganz junge kommunale Selbstverwaltung wurde im Keim erstickt, denn nun ging es um Interessenvertretung. Die lokale Bauwirtschaft wurde mit Aufträgen bedacht, kleine Gemeinden wurden von großen überstimmt. Es wurde gebaut, ohne wirklich eine gesamt-volkswirtschaftliche Berechnung über Sinn und Zweck aufzustellen.
In Sachsen kam man auf die Idee, zu hinterfragen, wie das denn gemeint sei mit den 2.000 Einwohnerwerten, bei deren Überschreitung eine Gemeinde Kanalisation bauen sollte.
Die Antwort aus Brüssel lautete:
gemeint seien Verdichtungsgebiete, also im Zusammenhang bebaute Siedlungen, mit mehr als 2.000 Einwohnerwerten.
Es war also gar nicht notwendig, kleinste Orte so weit zusammenzulegen, bis dieser Wert erreicht war und dann Fördermittel für ein Klärwerk zu beantragen.
Noch heute scheint es, ein Zweckverband könne nur überleben, wenn er ständig neu baut und investiert.
Selbstverständlich ist natürlich, dass im Zuge von Straßenerneuerung auch alte Asbestrohre erneuert werden müssen, weil sie durch die Bautätigkeit Schaden nehmen würden.
Dabei handelt es sich jedoch um Ersatz und nicht um „erstmalige Herstellung“.
Die Gemeinden damit zu erpressen, man würde die Straßen nur dann erneuern, wenn auch gleich Kanalisation verlegt werden würde – wogegen die Gemeinde sich wehrt – ist nicht fair.
Hier bei uns, wo die Bevölkerung ständig rückläufig ist, macht es für die Bürger wenig Sinn, ihr letztes Geld für eine Kanalisation auszugeben und das Haus dann aufgeben zu müssen.
Die Situation an der Küste stellt sich etwas anders dar.
Hier hat man jedes Gehöft an den Kanal angeschlossen und hat das den betroffenen Bürgern vielleicht auch so erklärt, dass sie es eingesehen haben.
Dass man anschliessend hingeht und erklärt, man müsse die Kosten nun auch auf die anderen umlegen, die schon vor der Wende an Kanalisation angeschlossen waren, die sie vielleicht auch noch selbst gebaut hatten, das MUSS einfach zu Unmut führen.
Das kann auch nicht aus westlichen Bundesländern einfach so auf uns übertragen werden, denn
Ungleiches darf nicht gleich behandelt werden.
Und auch ungleiche Regionen dürfen nicht gleich behandelt werden:
wo die Grundstückspreise seit der Wende gestiegen sind, Neubaugebiete entstanden und Bürger zugezogen sind, da kann man nicht dieselben Maßstäbe ansetzen, wie in Landstrichen, wo gar nichts mehr passiert, wo die Menschen weichen und die Wölfe zurückkehren.
Und wenn dann tatsächlich ein Grundstück den Besitzer wechselt und die Neubürger dann mit Anschlussbeiträgen von 20 – 30.000 Euro begrüßt werden, dann KANN das nicht wirklich so gemeint sein.