Was ist ein Zweckverband?

Ein Zweckverband ist sowas ähnliches wie eine Zweck-Ehe.

Solange alle Beteiligten in dem Zusammenschluss ihre Vorteile finden, herrscht eitel Frieden und Freude.

Hat jedoch nach einer Weile eines der Mitglieder den Eindruck, die anderen lebten ständig auf SEINE Kosten, dann beginnt es zu knirschen.

Ganz hart wird es jedoch, wenn ALLE dieses Gefühl beschlichen hat.

Da scheinen wir beim ZkWAL angekommen zu sein.

Die kleinen Gemeinden wissen sich von den größeren überstimmt und sehen oft keinen Sinn darin, den Weg zur Verbandsversammlung auf sich zu nehmen.
Aber auch Neustadt hat sich ausgerechnet, dass man – selbst zusammen mit Dömitz – von den Kleinen überstimmt werden würde, WENN diese alle anwesend sind.

Wer gewinnt denn, wenn alle verlieren?

Da wäre die WEMAG, die dafür, dass sie unseren Zweckverband in besseres Fahrwasser bringt, seit 2001 mehr als 133.000 Euro /jährlich für die Geschäftsführung bekommt.

Die Anwaltskanzlei WIGU, die den ZkWAL vertritt, um (z.B.) Anschlussbeiträge vor Gericht zu verteidigen, aber auch, um gegen die Ablehnung der Übertragung der Abwasserbeseitigungspflicht auf die Brenzer Bürger bei der Unteren Wasserbehörde Widerspruch einzulegen.
Mit der Hilfe von WIGU hat der ZkWAL seit Januar 2008 kein Gerichtsverfahren gewonnen. Und auch der Widerspruch bei der Unteren Wasserbehörde hatte keinen Erfolg….. (womit ja wohl auch niemand gerechnet hat).

Und dann ist da BKC. BKC hat unter Zuarbeit durch die Mitarbeiter des ZkWAL die Kalkulationen erstellt und auch die Satzungen zur Beschlussfassung vorbereitet.
Fast bei jeder Verbandsversammlung gab es erneut Änderungen.

Sämtliche Satzungen sind offenbar nicht „gerichtsfest“. Der ZkWAL hat einen Tag vor der Verhandlung am 10. September die Bescheide aufgehoben, um die an diesem Tag verhandelt werden sollte.

Und bereits am 12. hatten einige Bürgermeister die Unterlagen – mit neuen Satzungsentwürfen – für die Verbandsversammlung am 13. Oktober zuhause.

Was soll das werden? Eine neue Runde mit weiteren Gerichtsverhandlungen und weiteren Kosten für den Verband?

Der Zweckverband, das sind WIR, die Gemeinden, die Bürger.

Wir bezahlen alles, was der Zweckverband – in unserem Namen – ausgibt. Die Erarbeitung der neuen Satzungen, die Gerichtsverhandlungen, die der ZkWAL verliert, alles.

Und letzten Endes haben auch wir die Nachteile davon, wenn unsere Gemeinden immer höher verschuldet sind, denn die Schulden des ZV sind UNSERE Schulden.

Der Vorstand und die Geschäftsleitung nehmen für sich auch das Recht heraus, allein die notwendigen Informationen an die Bürgermeister zu verteilen.

In anderen Lebensbereichen ist es heute selbstverständlich, unterschiedliche Meinungen einzuholen. Das sollte hier nicht anders sein.

Rechtsanwälte, die sich seit vielen Jahren an den Verwaltungsgerichten mit Zweckverbänden streiten, bescheinigen den Wasser- und Abwasser-Bürgerinitiativen einen guten, über die Jahre gewachsenen Sachverstand.

Bürgerinitiativen sind immer bereit, eine 2. Meinung beizusteuern.
Die Bürde der Entscheidung liegt dann noch immer bei den Bürgermeistern. Niemand kann ihnen jedoch weiterhin vorwerfen, sie hätten leichtfertig und ohne genaue Kenntnisse die Hand gehoben.

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