Stadtoldendorf

ZV Ithbörde/Weserbergland

Stadtoldendorf bei wikipedia
Bodenwerder bei wikipedia
Polle bei wikipedia

Hier ist alles etwas anders als ich es kenne. Der Zweckverband Ithbörde/Weserbergland wird privatrechtlich geführt – Satzungen gibt es nicht (oder sie sind nicht im Internet veröffentlicht). Für die Wasserversorgung gibt es die AVBWasserV . Wasserversorgung gilt als gewerblich, weshalb bei Rechnungen, die damit im Zusammenhang stehen, Umsatzsteuer ausgewiesen wird.
Abwasserbeseitigung hingegen gilt als „hoheitliche Aufgabe des Staates“ – ohne Umsatzsteuer.

Dass „Allgemeine Entsorgungsbedingungen“ für Abwasser auf der Grundlage der AVBWasserV erstellt werden, ist zumindest selten. Näheres dazu hier.

Es gründeten sich Bürgerinitiativen, die nicht zum Verwaltungsgericht gingen, wie bei öffentlich-rechtlichen Unternehmen sondern zum Landgericht.

Zu den Gerichtsurteilen.

Das Entsorgungskonzept des WVIW von 2012 – dem Fachausschuss Bauen und Umwelt des Landkreises Holzminden vorgestellt. Die dort einkalkulierten „Kommunalen Beiträge“ sind die Summen, die den Grundstückseigentümern nach Fertigstellung in Rechnung gestellt werden.

Es scheint zwar eine Verbandsversammlung zu geben; auf welcher Basis sie arbeitet, habe ich nicht gefunden. Der Verband arbeitet offenbar auf „Zuruf“ der Landkreisbehörden..
Merk-würdig.

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