Archiv des Autors: Maria Griepentrog
Reaktionen aus anderen Bundesländern zum Beschluss des BVerfG
aus Thüringen: Leserbrief in der TLZ aus Sachsen-Anhalt: INKA Volksstimme Volksstimme September 2014 (Hintergrund) MZ-web, August 2015 aus Brandenburg: IWA Nuthetal Reaktion des Innenministeriums (Auszug) MOZ – Oktober 2013 (Hintergrund) LR-online 2014 (BundesverwaltungsgerichtHintergrund/Vorgeschichte) aus Mecklenburg-Vorpommern: OZ-online Ostseezeitung
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Jubel in Brandenburg
RBB-online: Das Bundesverfassungsgericht hat den Altanschliessern recht gegeben. Lausitzer Rundschau Bundesverfassungsgericht: Pressemitteilung Nr. 94/2015 vom 17. Dezember 2015 Die Entscheidung: Beschluss vom 12. November 2015 Was geht das uns hier in Mecklenburg-Vorpommern an? Unsere Landesregierung hat den Entwurf unserer KAG-Änderung … Weiterlesen
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Gebührenerhöhung für die dezentral entsorgten Gemeinden
Das kommt uns doch bekannt vor: Im März dieses Jahres wollte der Zweckverband Stavenhagen höhere Gebühren von den Betreibern der dezentralen Anlagen in den Dörfern rundum haben: Gegendruck im Abwasserstreit – Nordkurier Und nun auch bei uns: Zweckverband plant höhere … Weiterlesen
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Zweckverband braucht mehr Eigenkapital
Die AG zur „Stärkung des Eigenkapitals im ZkWAL“ hatte einen Pressetermin. Wir trafen uns etwas früher, um nicht etwa auf eine Frage vier Antworten zu geben 😉 . Wirklich einig waren wir uns natürlich nie in dieser Arbeitsgruppe. Meine Ansätze … Weiterlesen
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Aufgabenträger tragen auch Verantwortung
Das Oberverwaltungsgericht stellt klar, dass Zweckverbände nicht einfach Bescheide versenden dürfen, wenn sie keine rechtsgültige Satzung haben. Ist keine gültige Satzung vorhanden, kann ein Bescheid angegriffen werden, auch, wenn er rechtskräftig geworden ist. Siehe dazu: INKA – Sachsen-Anhalt
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Bürgerinitiativen und Wasserwirtschaft
Wenn sich eine Bürgerinitiative gründet, um Bürgerinteressen gegenüber der Wasserwirtschaft zu vertreten, dann haben sie einen harten Weg vor sich. Se bekommen nichts geschenkt. Vor allem es haben diese Bürger mit gut ausgebildeten vernetzten und ständig weiter geschulten Fachleuten zu … Weiterlesen
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EU-Fördermittel für ländliche Räume
Eine feine Sache. Es fließt Geld in Größenordnungen in die ländlichen Regionen und – sofern es sich nicht um sog. „Speckgürtel“ von Städten handelt – nimmt die Bevölkerung ständig weiter ab. Über die großen Bauschilder freuen wir uns dann immer … Weiterlesen
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Der ZkWAL und seine Bürgerinitiative
Das ist naturgemäß kein Liebesverhältnis – zumal ein Trink- und Abwasserzweckverband von vielen Seiten Rückendeckung bekommt. Der Zweckverband und seine „Freunde“ Da ist die Landesregierung, die einerseits ihre Wirtschaft fördern und andererseits den Zweckverbänden über das Kommunalabgabengesetz Einnahmen verschaffen möchte. … Weiterlesen
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EU – Förderperiode 2014-2020 nach Bundesländern
Auf dieser Seite hatte ich im Sommer 2014 begonnen, Daten zusammenzutragen. Mein besonderes Interesse gilt natürlich der Abwasserbeseitigung. Besonders aufschlussreich sind die Lageberichte, die alle zwei Jahre erstellt werden sollen. Die ersten Abwasserbeseitigungskonzepte gab es m.W. ab ca. 2003. Es … Weiterlesen
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Wo liegt eigentlich das Problem mit Abwasserkanalisation in Dörfern?
Nach der Wende kamen nicht nur Bananen und Versicherungsvertreter in die Neuen Bundesländer sondern auch viele andere. Mancher Landkreis hat noch immer den Landrat aus dem Westen und neben ihm die Rechts- und Kommunalaufsicht der ersten Stunde. Mit etlichen neuen … Weiterlesen
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